05.06.2019 Künstliche Intelligenz (KI bzw. AI) / PATINFO 2019

Die diesjährige PATINFO stand unter dem Titel IP und AI - Wunsch oder Wirklichkeit

Patentierbarkeit,

Erste Forschungen zu KI bzw. AI gehen bis ins Jahr 1956 zurück. Erst mit den entsprechend leistungsfähigen Computern ab dem Jahr 1993 beginnt die Daten gesteuerte KI. Die Zahl der Patentanmeldungen dazu ist von 3000 in 1993 über 12500 in 2011 auf 56000 in 2017 gestiegen. KI ist die Nachbildung menschlicher Intelligenz. Diese ist dabei fokusiert auf die Lösung konkreter Anwendungsprobleme mit Methoden aus der Mathematik und Informatik. Lernalgorithmen trainieren Künstliche Neuronale Netze mit Hilfe von Trainingsdaten und sind somit parametrierbar bzw. konfigurierbar.
Erfindungen Künstlicher Intelligenz sind letztendlich computerimplementierte Erfindungen. Für die Patentierbarkeit findet der Drei- Stufen-Ansatz des BGH für die Behandlung von programmbezogenen Erfindungen (CII) Anwendung

Wer ist der Erfinder? KI darf nur als Werkzeug dienen, das vom Menschen gezielt eingesetzt wird. Auch ist (bisher) menschlliche Intelligenz für das Erkennen und Bewerten der Ergebnisse erforderlich.

Länderübersicht,

Ki-Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland

Sitz des ersten Anmelders USA: 36,2%, Deutschland 18,1%, Japan 13,3%,.China 2,2% Andere 27,2%

Teilgebiete mit Wirkung Deutschland

Deutschland führend in Verkehrs- / Fahrzeugtechnik, Erkennungssysteme / Diagnose, Kommunikation
Japan führend in Robotik
China belegt lediglich Paltz 2 in Computer

TOP-Anmelder (WIPO)

IBM, Microsoft, Toshiba, Samsung, NEC als erster Europäischer Anmelder Siemens auf Platz 12.

Anwendungen von KI-Technologien im Patentwesen

Klassifikation

Texterkennung; Textanalyse und Evaluation
Bilderkennung, insbesondere für Bildmarkern

Teilgebiete mit Wirkung Deutschland

In den letzten Jahren steigt die Zahl der Patentveröffentlichungen exponentiell an. Auch um die Masse an chinesischen Gebrauchsmustern recherchieren zu können ergibt sich die Notwendigkeit KI im Bereich Patentrecherche einzusetzen.

Es stehen bereits verschiedene Programme zur automatisierten Recherche zur Verfügung. Eine zuverlässige Recherche kann leider noch nicht durchgeführt werden, jedoch können sie derzeit zur Ergänzung der eigenen Recherche eingesetzt werden. Vor dem Einsatz muß unbedingt die Zuverlässigtkeit des Rechercheergebnisses in dem jeweiligen Technologiefeld ermittelt werden. Wenn möglich kann dies durch Proberecherchen mit bereits klassisch durchgeführten Recherchen erfolgen. Eine Vorgehensweise ist die Recherche in unterschiedlichen Textteilen ausführen zu lassen und mit dem bereits vorliegenden Rechercheergebnis zu vergleichen. Als Texteile bieten sich an: Titel mit Abstrakt, Aufgabe der Erfindung, oder Anspruch1 bzw Ansprüche.

KI-Recherchen sind Black-Box-Recherchen deren Reproduzierbarkeit in Frage gestellt werden kann.

Quelle
PATINFO 2019, PROCEEDINGS sowie Vortragsfolien

01.05.2019 Patentinformation aus JAPAN

Anwendungen

Neue Rechercedatenbank des Japanischen Patentamts – Einfache Suchfunktion Es kann mit Nummern oder Begriffen in allen IP-Rechten gleichzeitig gesucht werden – Keine Zeitverzögerung alles in Echtzeit – Alles auf Englisch Rechtstandsdaten auf Englisch

Direkt zu J-PlatPat https://www.j-platpat.inpit.go.jp/

Neue Zeitrechnung

Mit dem Amtsantritt des neuen Kaisers beginnt auch die neue Zeitrechnung Reiwa 1 für 2019 unserer Zeitrechnung.

01.04.2019 Patentcoach BW

Hilfe zur Selbsthilfe für kleine und mittlere Unternehmen in Baden Württemberg durch:
–    die Unterstützung bei der Entwicklung einer individuellen IP-Strategie und
–    beim Aufbau eines professionellen IP-Managements.
Für:
Kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 500 Mitarbeitern und maximal 100 Mio € Umsatz.

Eine Initiative von:
Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg, Industrie- und Handelskammertag Baden-Württemberg und Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg

Direkt zum Patentcoach
www.patentcoach-bw.de